BROST CLA\u1e9eEN hat einen Erfolg vor dem Landgericht Koblenz erzielt. F\u00fcr eine Mandantin hat die Medienkanzlei aus K\u00f6ln ein klares Urteil gegen Hass und Hetze im Internet erwirkt. Die Beklagte hatte auf der Plattform Facebook Beleidigungen und unwahre Tatsachenbehauptungen \u00fcber die Mandantin verbreitet. Das Gericht verurteilte die Frau nun zur Unterlassung der rechtswidrigen \u00c4u\u00dferungen. Zudem muss sie der Mandantin eine Geldentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 2.500 Euro zahlen.<\/p>\n\n\n\n
Der Fall hatte eine besondere sprachliche und juristische H\u00fcrde. Die verletzenden Kommentare wurden auf Facebook in kyrillischer Schrift verfasst. Im Prozess versuchte sich die Beklagte zudem mit einer bekannten Schutzbehauptung herauszureden. Sie behauptete, ihr Facebook-Profil sei gehackt worden. Aus diesem Grund sei sie f\u00fcr die fremden Beitr\u00e4ge nicht verantwortlich.<\/p>\n\n\n\n
BROST CLA\u1e9eEN konnte diese Verteidigung jedoch erfolgreich entkr\u00e4ften. Es wurden dem Gericht zahlreiche konkrete Anzeichen und Indizien vorgetragen, die f\u00fcr die Verantwortlichkeit der Profilinhaberin sprachen. Auch parallele Ermittlungen der Polizei halfen im Verfahren weiter. Die Beamten hatten herausgefunden, dass es keinerlei Spuren f\u00fcr einen Hacker-Angriff auf das Nutzerkonto gab.<\/p>\n\n\n\n
Die Beklagte traf daher im Prozess eine sogenannte sekund\u00e4re Darlegungs- und Beweislast. Sie h\u00e4tte ganz genau belegen m\u00fcssen, wie ein Dritter ohne ihr Wissen Zugriff auf ihr Profil erlangen konnte. Das konnte die Beklagte vor Gericht jedoch nicht nachweisen. Das Landgericht Koblenz folgte daher unserer Argumentation. Die Beklagte muss neben der Geldentsch\u00e4digung auch die vorgerichtlichen Anwaltskosten sowie den Gro\u00dfteil der Prozesskosten tragen.<\/p>\n\n\n\n
Rechtsanwalt Yannick Hoppe, LL.M. (Stellenbosch):<\/p>\n\n\n\n
\u201eViele Nutzer glauben f\u00e4lschlicherweise, dass eine fremde Sprache oder die Behauptung eines Hacker-Angriffs sie vor rechtlichen Folgen in Deutschland sch\u00fctzt. Das Urteil des Landgerichts Koblenz zeigt deutlich das Gegenteil. Wer rechtswidrige Inhalte verbreitet, kann sich nicht einfach auf ein angeblich gehacktes Profil oder die Nutzung einer Fremdsprache berufen. Wenn die Indizien und polizeilichen Ermittlungen gegen einen Fremdzugriff sprechen, greift die sekund\u00e4re Darlegungs- und Beweislast. Betroffene von Cybermobbing und Hass im Netz k\u00f6nnen sich also auch bei komplexen digitalen Sachverhalten erfolgreich wehren. Bei Beleidigungen droht dem Verletzer die Zahlung einer erheblichen Geldentsch\u00e4digung. Dazu kommen die Prozesskosten. Beleidigungen im Netz k\u00f6nnen einen teuren Ausgang nehmen.\u201c<\/em><\/p>\n\n\n\n \u00dcber BROST CLA\u1e9eEN: <\/strong>BROST CLA\u1e9eEN ist eine der f\u00fchrenden Kanzleien f\u00fcr Medien- und Presserecht in Deutschland. BROST CLA\u1e9eEN ist unter anderem auf die Verfolgung von Pers\u00f6nlichkeitsrechtsverletzungen auf den einschl\u00e4gigen Online-Plattformen spezialisiert und setzt die Rechte der Betroffenen durch.<\/p>\n\n\n\n