Viele Betroffene teilen die Erfahrung, die ein Mandant von BROST CLAẞEN jüngst machen musste: Werden auf Portalen des META-Konzerns (Instagram, Facebook, etc.) Rechte verletzt, scheint die Rechtsdurchsetzung besonders schwierig. Die Plattformen reagieren auf Nachrichten und Löschungsaufforderung meist nicht.
Ein aktueller Erfolg vor dem Landgericht Frankfurt am Main zeigt jedoch: Nutzer müssen sich das nicht gefallen lassen.
Das Gericht erließ eine außergewöhnlich umfangreiche, 52-seitige einstweilige Verfügung, um das Recht am eigenen Bild eines Mandanten konsequent zu schützen.
Keine Reaktion auf Löschungsaufforderung
Im aktuellen Fall wurden Bildnisse eines Arztes ohne dessen Zustimmung auf einem Instagram-Portal einer dritten Person verbreitet. Auf außergerichtliche Aufforderungen reagierte das Portal nicht.
Das Landgericht Frankfurt am Main bejahte die Verletzung des Rechts am eigenen Bild des Mandanten und erließ eine 52-seitige Entscheidung, in der das Gericht auch feststellte, dass Instagram die Verfahrenskosten zu tragen hat.
Rechte bei Bildverletzungen auf Social Media
Viele Nutzer wissen nicht, dass sie gegen unbefugte Veröffentlichungen effizient vorgehen können:
- Keine Einwilligung, kein Foto: Das „Recht am eigenen Bild“ gilt auf Instagram genauso wie in der analogen Welt.
- Reaktionspflicht der Betreiber: Erfolgt auf Abmahnungen keine Reaktion, ist ein Gerichtsverfahren die Folge.
- Schneller Schutz: Durch eine einstweilige Verfügung können unzulässige Inhalte oft innerhalb weniger Tage gerichtlich untersagt werden.
Rechtsanwältin Julia Jeromin, LL.M.:
„Die 52-seitige Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main ist ein deutliches Signal an alle Portalbetreiber: Wer glaubt, berechtigte Löschaufforderungen ignorieren zu können, muss mit den entsprechenden prozessualen Konsequenzen rechnen. Wir freuen uns, dass wir für unseren Mandanten diesen umfassenden Schutz erwirken konnten.“
BROST CLAßEN Medienkanzlei ist eine der führenden Kanzleien für Medien- und Presserecht in Deutschland. BROST CLAßEN ist unter anderem auf die Rechtsdurchsetzung gegen Plattformen wie Instagram spezialisiert.