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Ende November 2023 sorgte ein Video von Bundeskanzler Olaf Scholz für Aufsehen: In einer Rede an die Nation forderte er, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu verbieten. Nachdem das Video zunächst für Irritation gesorgt hatte, stellte sich heraus, dass es sich um Fälschung der Satiregruppe „Zentrum für politische Schönheit“ handelte, ein sog. Deepfake.

Mit Urteil vom 30. Januar 2024 entschied das Landgericht Braunschweig, dass der Online-Dienst Twitch das Konto des Streamers „Kuchen-TV“ nicht ohne weiteres sperren durfte. Dieser Fall bietet die Gelegenheit, sich näher damit auseinanderzusetzen, welchen Regelungen Plattformen wie Twitch unterliegen und welche Handlungsoptionen bestehen, wenn das eigene Konto – wie hier – plötzlich gesperrt wird.

Das OLG Hamburg hat in einem Eilverfahren (Az.: 7 W 11/24) die Rechte von auf der Bewertungsplattform Kununu bewerteten Arbeitgebern gestärkt. Danach haben Bewerter kein Recht auf Anonymität, wenn die Echtheit der Bewertung angezweifelt wird. Weigert sich Kununu, die Identität des Bewerters zu offenbaren, muss die gemeldete Bewertung gelöscht werden.

Einen Google Eintrag zu löschen kann aus verschiedenen Gründen notwendig sein. Denn häufig sind negative Google-Einträge nicht bloß unangenehm: Negative Bewertungen und Behauptungen auf Google können erhebliche Auswirkungen auf das Image einer Person oder eines Unternehmens haben.

Der Beitrag stellt die Rechtslage von Revenge Porn in Deutschland dar. Dabei wird außerdem darauf eingegangen, wie sich Betroffene in derartigen Situationen rechtlich wehren können.

Das Medienrecht ist die Summe aller Rechtsnormen, welche die Tätigkeit der Medien ermöglichen, regulieren und beeinträchtigen. Bei dem Begriff Medien handelt es sich nicht nur um die klassischen Medien wie Presse, Radio oder Rundfunk. Vielmehr sind davon auch Videoplattformen, die Sozialen Medien und das Internet insgesamt umfasst.