Auch Tumblr spricht Deutsch – LG Köln verurteilt US-Dienst

12. November 2021

Das Landgericht Köln hat den amerikanischen Webdienst Tumblr zur Unterlassung der Verbreitung von mehr als 50 (!) rechtswidrigen Äußerungen verurteilt. Auf einer Unterseite des Blog-Betreibers wurden zahlreiche Falschaussagen über ein Unternehmen verbreitet, die der systematischen Schädigung dienen sollten. So fanden sich nahezu identische Falschaussagen auf dem berüchtigten Portal GoMoPa (www.gomopa.net).

Die Durchsetzung von Ansprüchen auf amerikanischen Portalen wurde in der Vergangenheit oft dadurch erschwert, dass die Klageschrift ins Englische übersetzt werden musste. Die Kosten hierfür waren erheblich. Das Landgericht Köln verlangte eine solche Übersetzung nun nicht mehr.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte im Jahr 2019 entschieden, dass Face­book in einer ge­richt­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung mit einem deut­schen Nut­zer nicht auf einer Über­set­zung deutsch­spra­chi­ger Schrift­stü­cke ins Eng­li­sche bestehen kann (Be­schl. V. 18.12.2019, Az.: I-7 W 66/19): https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/olg-duesseldorf-zustellungen-an-facebook-in-deutscher-sprache-auch-in-irland-moeglich .

Nachdem Tumblr auf die Verfügung des Landgerichts nicht reagierte, erließ dieses auf Antrag von BROST CLAẞEN ein Versäumnisurteil (Urt. v. 05.11.2021, n. rkr.). Mittels dieses Urteils kann eine dauerhafte Löschung von Google-Suchergebnissen erreicht werden, um den Reputationsschaden für das Unternehmen zu minimieren.

Dr. Lucas Brost: „Facebook spricht Deutsch, ebenso GoMoPa, Google und auch Tumblr. Gleichwohl wird die Rechtsdurchsetzung vor deutschen Gericht von diesen Diensten bewusst erschwert. Das Landgericht Köln lässt sich von den US-Konzernen jedenfalls nicht weiter an der Nase herumführen.“

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